Die österreichische Innenpolitik wird immer mehr zu einer großen irren Unterhaltungsshow. Und die SPÖ trägt die Verantwortung dafür. Die Oberwitzfigur dabei ist Andreas Babler. Er erinnert an den „schwarzen Ritter“ aus Monty Pythons Flying Circus, dem im Kampf nach und nach die Gliedmaßen abgeschlagen werden und der, nachdem nur mehr der Rumpf übrig ist, seinem Gegner noch „Feigling, Feigling“ nachschreit, weil der sich abwendet und geht. Das Problem der SPÖ ist aber nicht nur Babler, es ist auch Gerhard Zeiler, der immer dreinschaut wie der 80-jährige Luis Trenker nach einer Bergtour in den Südtiroler Alpen. Auch dem Gesicht nach sieht er dem alten Luis ähnlich. Aber das Problem ist nicht sein biologisches Alter, es ist sein geistiges. Er will einfach nicht begreifen, dass Politik heute eine Show ist und keine noble Gesprächsrunde in einem Londoner Klub. Zudem wirkt er immer irgendwie gelangweilt und wenig ambitioniert. Wenn er sich wirklich nicht zur Ruhe setzen will, wäre der ideale Job für ihn der eines Trauerredners am Zentralfriedhof. Dort wäre die Stimmung die er verbreitet passend. Aber als Politiker kann man nicht reüssieren, wenn man für Friedhofsstimmung sorgt.
Dabei gibt es so viele Aufreger in Österreich. Zum Beispiel, dass der Antisemitismus zu einer Art neuen Staatsideologie zu werden scheint. Wenn der Bundespräsident und die Außenministerin gegen Israel hetzen, dann darf man sich nicht wundern, wenn sich die Judenhasser im Volk legitimier fühlen, es ihnen gleichzutun. Ein neuer Fall des Judenhasses ist gerade in Bad Hofgastein publik geworden. Natürlich ging die Aggression von einem „Bürger mit muslimischem Hintergrund“ aus. In Berlin entpuppt sich die Linkspartei immer mehr als islamofaschistische Initiative. Plötzlich kommen Dinge in die Höhe, die man bisher erfolgreich in den Niederungen des Parteikörpers versteckt halten konnte. Linksradikalismus und Clan-Kontakte. Nun hat es auch die Bürgermeisterkandidatin erwischt. Sie ist bis 2025 Mitglied der Terroristenfreunde der „Roten Hilfe“ gewesen.
Manchmal steigen in mir Zweifel hoch, ob die Muslime überhaupt in unsere westliche Werte-Welt integriert werden können. Denn immer größer wird die Zahl derer, die als Vorbild an Migration gegolten haben und trotzdem wie aus heiterem Himmel ein Rohheitsdelikt verübten. Jetzt versuchte wieder ein Flugkapitän ein Flugzeug zum Absturz zu bringen. Mit Allah-Akbar-Rufen. Und zum Schluss zum ORF. Die Berichterstattung wird immer mieser und das Volk muss auch noch dafür bezahlen. Da sollte es dringen Änderungen geben. Vielleicht kommen sie durch das FPÖ-Volksbegehren gegen die Zwangsgebühreneinhebung.
Der Krieg der lahmen Flügel
Die SPÖ ist flügellahm. Der linke und der rechte Flügel haben zu wenig Kraft und Selbstvertrauen, um einen veritablen Machtkampf auszutragen. Babler verteidigt sich wie er es in der sozialistischen Jugend gelernt hat und die rechten Bundesländerfürsten trauen sich wohl erst aus der Deckung, wenn ihnen jemand die absolute Sicherheit dafür gibt, dass sie gewinnen. Dass in dieser Partei niemand etwas riskieren will, ist das untrügliche Zeichen dafür, dass allen das eigene Fortkommen wichtiger ist als die SPÖ. Die Partei ist für die Landesfürsten und ihren Anhang nichts anderes als ein Vehikel, mit dem sie ihre persönlichen Vorteile realisieren können. Wäre der Job der Häuselfrau am Westbahnhof so lukrativ und angesehen wie eine Ministerfunktion oder ein Nationalratsmandat, würden sie alle dort herumsitzen und ihren Platz vor den Klotüren mit Zähnen und Klauen verteidigen.
Die SPÖ ist nur mehr ein Spielplatz der Beutegemeinschaften. Die wollen ihre Schäfchen ins Trockene bringen und sonst nichts. Deshalb geht keiner in die Offensive. Denn durch den mutigen Akt könnte man eventuell mehr verlieren, als es zu gewinnen gibt. Zudem ist die Partei grenzenlos überaltert. Die Mandatare in den politischen Gremien haben ihre Plätze auf Lebenszeit. Und wenn einer sein Mandat verliert, dann wird er adäquat versorgt. Man wird dann irgendwo im Beamtenapparat des Bundes oder des Landes untergebracht. Jemand, der nichts anderes im Kopf hat, als seine Pfründe, der kann kein Held sein. Und das ist das Problem der SPÖ. Wagemutige Helden gibt es keine mehr. Was alle handelnden Personen dieser Partei vereinigt, ist Narzissmus, Karrierismus und Feigheit. Und genau deswegen kommt selbst die jetzt ablaufende Revolution gegen den amtierenden Parteivorsitzenden wie ein Leichenzug daher. Wenn die Franzosen Ende des 18. Jahrhunderts genauso vorsichtig, feige und lahm gewesen wären, hätten sie die Bastille niemals gestürmt und die Monarchie würde heute noch herrschen.
Weder in ÖGB noch SPÖ herrschen Konkurrenz und Wettbewerb. Männer und Frauen ohne Eigenschaften sitzen ihre Zeit ab, bevor sie dann nach Miami zum Golfen oder ins Spielkasino abhauen. Der ÖGB-Vorsitzende ist 69 Jahre alt, der neue SPÖ-Vorsitzende, falls er es jemals wird, ist 71, die Oberösterreichische Parteiobmann ist 63 und bei allen dreien hat man den Eindruck, als würden sie ihre Funktionen deshalb angenommen haben, um der Langeweile der Pension zu entgehen. Dabei könnte man die verfahrene Situation ganz leicht lösen. Katzian, der ÖGB-Chef und Michael Ludwig, der Führer der Wiener Islamogauchisten, gehen gemeinsam zu Babler und sagen ihm zwei Worte. Schleich Dich. Und in der nächsten Minute wäre der Mann bei der Tür draußen. Wenn man ihm noch den Posten eines leitenden Sekretärs im ÖGB mit Sondervertrag auf Lebenszeit anbietet, würde sich der Sturkopf schon bewegen. Alle Parteichefs der SPÖ sind in der Vergangenheit gegangen, wenn man ihnen ausdrücklich genug gesagt hat, das ihre Zeit vorbei ist. Warum das gerade bei einem ohnehin unsicher wirkenden Provinzbürgermeister nicht funktionieren sollte, ist mir schleierhaft.
