Nutzungsbedingungen („AGB“) für kopfüber gegen den zeitgeist, (kurz auch: kopfüber)
Version: 1.0 Gültig ab: 27.09.2025
Anbieter/Verantwortlicher: Bernhard Heinzlmaier, Oktaviostr. 74, D-22043 Hamburg, E-Mail: bheinzlmaier@jugendkultur.at [HANDELSREGISTER/UST-ID, falls vorhanden]
Impressum: https://bernhardheinzlmaier.at/impressum Datenschutzhinweise (Art. 13 DSGVO): https://bernhardheinzlmaier.at/datenschutz
DSA-Kontakt (Art. 11 DSA): bheinzlmaier@jugendkultur.at
Meldeformular für rechtswidrige Inhalte (Art. 16 DSA):
Meldung rechtswidriger Inhalte (Art. 16 DSA): siehe § 9 der AGB
Interne Beschwerdestelle (Art. 20 DSA): bheinzlmaier@jugendkultur.at
1. Geltungsbereich & Begriffe
1.1 Diese Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Website und Dienste unter kopfüber gegen den zeitgeist („Dienst“).
1.2 „Nutzende“ sind registrierte oder nicht registrierte Personen, die den Dienst verwenden. „UGC“ sind von Nutzenden bereitgestellte Inhalte (z. B. Kommentare, Profilbilder).
2. Leistungsbeschreibung
2.1 Der Dienst stellt redaktionelle Inhalte (Blog/Publikationen/Videos) bereit und ermöglicht registrierten Nutzenden das Erstellen von Kommentaren und Profilinformationen.
2.2 Ein Anspruch auf Verfügbarkeit/Erweiterungen besteht nicht. Geplante Wartungen werden nach Möglichkeit angekündigt.
3. Registrierung & Vertragsschluss
3.1 Für bestimmte Funktionen ist ein Benutzerkonto erforderlich. Dafür sind wahrheitsgemäße, vollständige Angaben nötig.
3.2 Mit Abschluss der Registrierung kommt ein unentgeltliches Nutzungsverhältnis zustande.
3.3 Mindestalter: 18 Jahre oder Einwilligung der Sorgeberechtigten, sofern erforderlich.
3.4 Zugangsdaten sind geheim zu halten; Konten sind persönlich und nicht übertragbar.
4. Verhaltensregeln (Acceptable Use)
4.1 Untersagt sind u. a.: rechtswidrige, beleidigende, hasserfüllte, pornografische, gewaltverherrlichende oder fremdenfeindliche Inhalte; Verletzung von Persönlichkeits-/Urheber-/Kennzeichenrechten; Spam, Scareware, Malware, automatisierte Massenaktionen.
4.2 Bei Verdacht auf Rechtsverletzungen behalten wir uns Prüfungen, Einschränkungen, Sperren oder Löschungen vor (siehe § 8/§ 9).
5. Rechte an nutzergenerierten Inhalten (UGC)
5.1 Nutzende versichern, über alle erforderlichen Rechte an ihren Inhalten zu verfügen und keine Rechte Dritter zu verletzen.
5.2 Nutzende räumen kopfüber eine nicht-exklusive, widerrufliche, weltweite, unentgeltliche Lizenz ein, ihre UGC zum Betrieb des Dienstes zu speichern, technisch zu vervielfältigen, zu übertragen, öffentlich zugänglich zu machen und für Vorschauen/Teaser der eigenen Kanäle von kopfüber zu nutzen.
5.3 Die Lizenz endet, wenn Inhalte gelöscht werden, unbeschadet gesetzlicher Aufbewahrungspflichten und technisch bedingter Zwischenspeicherungen.
6. Inhalte Dritter & Links
Externe Links führen zu Inhalten Dritter. Für deren Verfügbarkeit/Inhalte sind ausschließlich die jeweiligen Betreiber verantwortlich.
7. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unseren Datenschutzhinweisen https://bernhardheinzlmaier.at/datenschutz. Für die Registrierung ist keine Einwilligung zur Datenverarbeitung erforderlich; Rechtsgrundlage ist regelmäßig Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO.
8. Transparente Moderation (DSA-konform)
8.1 Moderationsgrundsätze: Wir moderieren Inhalte zur Einhaltung dieser AGB und geltenden Rechts. Maßstäbe: Rechtskonformität, Schutz vor Missbrauch, Qualität der Debatte.
8.2 Maßnahmen: Kennzeichnung, Reichweitenbeschränkung, (teilweise) Entfernung, vorläufige oder dauerhafte Kontensperrung, technische Beschränkungen.
8.3 Begründung (Art. 17 DSA): Bei Maßnahmen gegenüber UGC oder Konten stellen wir den betroffenen Nutzenden eine Begründung („Statement of Reasons“) per Mail oder im Konto bereit.
8.4 Missbrauchsprävention (Art. 23 DSA): Wiederholte offensichtlich unbegründete Meldungen oder böswillige Nutzung können zu Einschränkungen/Sperren führen.
9. „Notice-and-Action“ – Meldungen rechtswidriger Inhalte (Art. 16/17 DSA)
9.1 Nutzende können rechtswidrige Inhalte jederzeit per E-Mail an bheinzlmaier@jugendkultur.at melden. Eine sachgerechte Meldung enthält idealerweise:URL/konkrete Lokalisierung des Inhalts,
- Beschreibung der Rechtswidrigkeit inkl. Rechtsgrund/Norm,
- Kontaktdaten der meldenden Person,
- eidesstattliche/ehrenwörtliche Erklärung über redlichen Glauben.
9.2 Wir prüfen Meldungen ohne unangemessene Verzögerung und ergreifen bei Bedarf geeignete Maßnahmen.
9.3 Benachrichtigung & Begründung: Betroffene erhalten eine Entscheidung mit Begründung (Art. 17 DSA).
9.4 Schutz vor missbräuchlichen Meldungen siehe § 8.4.
10. Interne Beschwerde & außergerichtliche Streitbeilegung (Art. 20/21 DSA)
10.1 Nutzende können Entscheidungen über UGC/Konto intern anfechten: bheinzlmaier@jugendkultur.at.
10.2 Wir entscheiden zeitnah; Ergebnis und Begründung werden mitgeteilt.
10.3 Unabhängig davon besteht die Möglichkeit der außergerichtlichen Streitbeilegung bei anerkannten Streitbeilegungsstellen nach Art. 21 DSA. à Ich habe keinen Link gefunden, also steht halt hier kein link. Chatgpt sagt sogar, dass man hier schreiben kann: Eine außergerichtliche Streitbeilegung nach Art. 21 DSA ist für Kleinstunternehmen nicht verpflichtend vorgesehen und dass dies sicherer sei:
Eine außergerichtliche Streitbeilegung nach Art. 21 DSA ist für Kleinstunternehmen nicht verpflichtend vorgesehen.
10.4 Der gerichtliche Rechtsweg bleibt unberührt.
11. Trusted Flaggers (Art. 22 DSA)
Sofern Behörden eine Organisation als „vertrauenswürdige Hinweisgeberin“ anerkennen und uns mitteilen, behandeln wir deren Meldungen vorrangig. Aktueller Status: Für unsere Plattform sind derzeit keine anerkannten vertrauenswürdigen Hinweisgeber nach Art. 22 DSA benannt.
12. Kontaktpunkte (Art. 11 DSA)
12.1 Für Nutzende: bheinzlmaier@jugendkultur.at (Sprache: Deutsch).
12.2 Für Behörden in der EU: bheinzlmaier@jugendkultur.at (Sprache: Deutsch; Geschäftszeiten: Mo–Fr, 10–16 Uhr)
13. Transparenzangaben (Art. 15, ggf. 24 Abs. 2 DSA)
Als Kleinstunternehmen im Sinne des Digital Services Act (weniger als 50 Beschäftigte, Jahresumsatz unter 10 Mio. €) sind wir nicht verpflichtet, Transparenzberichte zu veröffentlichen oder Nutzerzahlen offenzulegen.
Wir behalten uns jedoch vor, freiwillig Informationen über unsere Moderationspraxis (z. B. Anzahl gesperrter Konten oder gelöschter Inhalte) auf unserer Website bereitzustellen.
14. Haftung
14.1 Für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haften wir unbeschränkt; bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und beschränkt auf den vorhersehbaren, typischen Schaden.
14.2 Zwingende Haftungen (z. B. nach ProdHaftG) sowie Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit bleiben unberührt.
14.3 Für fremde Inhalte haften wir nur nach den gesetzlichen Vorschriften.
15. Laufzeit, Kündigung, Sperrung
15.1 Das Nutzungsverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit und kann jederzeit fristlos durch Löschung des Kontos oder Mitteilung in Textform beendet werden.
15.2 Wir können Konten aus wichtigem Grund sperren/löschen (z. B. wiederholte Rechtsverletzungen, Missbrauch), unter Beachtung des DSA (Begründung, Beschwerde).
15.3 Datenlöschung erfolgt gemäß Datenschutz-/Löschkonzept; gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben unberührt.
16. Änderungen dieser Bedingungen
16.1 Wir können diese Bedingungen anpassen, wenn hierfür ein sachlicher Grund besteht (z. B. Rechtsänderungen, funktionale Anpassungen, Sicherheitsanforderungen).
16.2 Signifikante Änderungen teilen wir in Textform mit angemessener Frist vor Inkrafttreten mit. Re-Akzeptanz kann erforderlich sein (z. B. beim nächsten Login).
16.3 Widerspricht ein/e Verbraucher:in, kann er/sie das Nutzungsverhältnis beenden; fortgesetzte Nutzung kann – soweit gesetzlich zulässig – als Zustimmung gelten.
17. Schlussbestimmungen
17.1 Es gilt deutsches Recht; zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Aufenthaltsstaates bleiben unberührt.
17.2 Gerichtsstand für Kaufleute/Unternehmen: Hamburg
17.3 Salvatorische Klausel: Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen nicht.
17.4 Vertragssprache: Deutsch.